AK-MobbingTest / Auch für AMS-MassnahmenTeilnehmer "Ergebnis zeigt: AMS-MassnahmenTeilnehmer sind Mobbing-Opfer!" "Rechts"-Auslegung auf die Grundrechte der Menschenrechtskonvention ist in Österreich nicht möglich!" (VA:16.04.09) (ab jetzt doch? - 11.05.12) "VfGH: EU-Grundrechtecharta hat Verfassungsrang" "Muss Hundstorfer die menschenrechtsverletzende Arbeitsmarktpolitik wie den bedingten widerlichen AMS-"MitarbeiterInnen"-Charakter im Clo runter spülen? (6.05.12) "Tipp: Bitte bei den Adressen für Beschwerden IMMER insbesondere die Volksanwaltschaft angeben." (12.03.11) Menschenrechte: Massive Kritik an Österreich (30.01.11) Mit verfassungsrechtlichen Armut: Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts "An diesem Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts wird ein Versagen des österreichischen Verfassungsgerichtshofes klar:"(29.04.2010) Politik erzeugt Armut! "Rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommen!" und "fördert/zwingt zu Single-Haushalte / gegen Familienbildung! "Grünen Tipp: Beim AMS "die Lebensgemeinschaft" nicht angeben, sofern keine Unterhaltspflicht besteht - und ein Unterhalt auch nicht freiwillig geleistet wird!" (21.12.10) Bürgeranwalt: Rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommen! Unfassbarer Skandal! "Fehlendes Unrechtbewusstsein im Sozialministerium fördert(e) Not und Armut! Und veranlasst Behörden+MitarbeiterInnen Rechtswidrigkeiten durchzuführen!" (14.11.10) Österreich: Politische Kultur der Rechtsstaatslosigkeit gegenüber den Menschen der unteren sozialen Schichten! Volksanwalt: Land agiert bei Sozialhilfe illegal! (Partnerschafts-Anrechnung! (3.12.09) Anrechnung des Partnerschaftseinkommen ist rechtswidrig!(6.02.09) (Muster) Antrag auf Feststellungsbescheid - über rechtswidrige Partnerschafts-Einkommen-Anrechnung (10.04.10) "Muster für Einspruch gegen rechtswidriger Anrechnung des Partnereinkommens"(10.02.10) Rechtsinformation AlVG: (Ehegemeinschaft) Getrenntleben unter einem Dach - keine Anrechnung von Partnereinkommen (16.03.10) Anrechnung des Partnereinkommens auch beim Pensionsvorschuss?(14.03.10) Fragenkatalog zur Lebensgemeinschaft AMS OÖ Es sind also doch ein paar Fragen zur Partnerschaft zu stellen? (12.05.2010) Erfolgreicher Einspruch gegen die rechtswidrige Anrechnung des Partnerschaftseinkommens! "Mittlerweile wurden die Bezüge bereits rückwirkend ausbezahlt" (8.07.2010) Ps.: Die AK strebt, mit Betroffenen, einen Prozess vorm europäischen Gericht an. An Partnerschafts-Anrechnungs-Betroffene: "Grundsätzlich immer Berufung einlegen, da die Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen vom EU-Gericht wegen "Diskriminierung" als "rechtswidrig" gekippt werden "wird", und dann der Notstand "ev." erst durch den Einspruch, rückwirkend angerechnet/ausbezahlt wird!" - ohne Gewähr! (1.05.11) Das AMS / "Sozial"-Ministerium (Hundstorfer "SPÖ?") diskriminiert Frauen! VwGH: Anrechnung des Partnerschafts-Einkommen: >Verlust der Pensionsversicherungszeiten ist eine nicht zu rechtfertigende Diskriminierung (28.06.11) "So wird die mit nichts zu rechtfertigende Diskriminierung aufgehoben" "2013: Arbeitslose nicht mehr pensionsversichert" (30.10.11) "Rechtswidrige Partnerschaftsanrechnung" VwGH-Verfahren gegen das AMS nach 4 Jahren !!! zu meinen Gunsten, , entschieden worden." (5.06.11) Mindestsicherung: Mindestsicherung-Petition / obds-wien unterzeichnen! "Selbst" SozialarbeiterInnen stellen "mit anderen Worten" fest, dass es sich bei der Mindestsicherung um eine Farce ("Schweinerei") handelt! (30.07.11) "Ich habe so das Gefühl das sie überhaupt nicht zahlen sollen oder wollen!" (15.02.11) Mit sämtlichen weiterführenden Links zur "Mindestsicherung"/Sozialhilfe" MIndestsicherung und ihre 15a Vereinbarungen! (7.02.11) "Menschenwürde-Vergewaltiger erklären Menschen in Not/Armut zu Feindbildern und können so mit dem Instrument "Hundstorfer-Mindestsicherung" endlich "Zwangs"-Arbeit einführen!" (3.03.11) "Verschlechterungen durch Mindestsicherung - Sparen bei den Ärmsten" "Sozialrechtsexperten schlagen Alarm und halten das Projekt der „bedarfsorientierten Mindestsicherung“ für gescheitert." (10.04.11) "Mindestsicherung: Haben präpotente asoziale Behörden-MitarbeiterInnen den Auftrag die Antragsteller weg zu ekeln?" (13.05.11) "Methoden um Betroffene die Mindestsicherung zu verwehren" "Keinen Parteienverkehr? fehlende od. unvollständige Auskunft, hinhalte-Taktik, um nach Zeitverlust wegen Fristenüberschreitung abzulehnen?" (5.06.11) An alle Betroffene die sich die Mindestsicherung antun müssen! ( 23.10.10) Vorsicht Mindestsicherung! Beleidigung; Erniedrigung; Demütigung; Persönliche Entwertung; etc. (23.10.10) Aktive Arbeitslose - Presseaussendung Mindestsicherung: Massiver Rechtsbruch bei Vorzeigeprojekt step2job / "team 4" (3.12.10) RA. Dr. Pochieser - "Mit Recht gegen Armut" "Erste Verfassungsgerichtshofbeschwerden gegen das Wiener Mindestsicherungsgesetz und der dazugehörigen Verordnung sind nun eingebracht!" (25.12.2011) "Klagenfurt: Wie gelangt man in dieser schönen Stadt zur "bedarfsorientierten Mindestsicherung" "Ein Schelm, wer vermutet, dieses Procedere sei ganz beabsichtigt und bewusst derart schikanös ausgelegt." (7.03.12) Berufsdiagnose: "Seit über einem Jahr in den "Fängen" des AMS" Muffelige und unfreundliche AMS-Berater die nicht einmal die einfachsten sozialen Umgangsformen beherrschen" (9.03.11) "Gesundheitsstrasse:" "So wie es Hundsdorfer propagiert ist es nicht!" - Das ganze macht den Eindruck einer Husch und Pfusch GSMBH" Anmerkung: "Das Ganze erinnert mich an die Nazi-zeit! Damals als Judenbeschau ob sie arbeitstauglich sind oder "aussortiert" werden!" (3.06.11) "Gekaufte Ärzte:" "Die Widerlichkeit dieser "Sozial"-Politik sprengt das Vorstellungsvermögen!" "AK: Krankheit und nicht Kranke bekämpfen" "Invaliditätspensionisten gehen im Schnitt neun Jahre früher in Pension und sterben im Schnitt um 10,6 Jahre früher (18.02.12) -------------------------------------- ------------------------------------------ Warap - Muster / Vordrucke verschiedener Angelegenheiten (28.03.11) "Blindbewerbungen" ans AMS" - Muster-Schreiben (27.03.11) Blindbewerbungen dürfen zu keiner Sperre führen! (20.06.11) "Qualifizierungsbonus-"Lüge"?" Feststellungsbescheid-Muster (17.11.2011) "Richtungsweisendes Erkenntnis in Sozialhilfeangelegenheiten" "Wink mit dem Zaunpfahl" - "Keine Duldung behördlicher Willkür!" (18.04.12)

ALVG nach der Novellierung (mit 1.1.2008) Bundesrecht: Gesamte Rechtsvorschrift für Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, Fassung vom 21.11.2010 Das aktuelle Arbeitslosenversicherungsgesetz (18.01.2009) (ALVG. - Arbeitslosenversicherungsgesetz / Gesetzestext nach der Novellierung) Auskunft über die Arbeitslosenversicherung 2008 - Dank an die AK-NÖ ARBEITSLOSEN-VERSICHERUNG AK-Ausgabe 2010 Kulturrat Österreich - Arbeitslosenversicherungstipps zu Selbstständig - Unselbstständig - Erwerbslos (9.05.2010) Ges.f.A.u.W / Keine Sanktionen zu erwarten - es sei alles freiwillig!? (1.03.2010) Die Berater (aufsuchende Vermittlung) - Infoveranstaltung/Kontrolltermin Ergebnis Teilnahme ist freiwillig. (10.04.09) Beschwerde über Zwangsmassnahmen: Ja oder Nein? Erbschaft Üble Nachrede ist laut §111 StGB strafbar. (Antwort vom RA.) Es ist zu prüfen ob es sich um eine üble Nachrede handelt, wenn eine Rückmeldung einer z.Bsp. ZwangsmassnahmentrainerIn zur Bezugssperre führt obwohl dieser Vorwurf nicht stimmt/bewiesen werden kann. Wie z.Bsp. "Arbeitsunwillig"! (ohne Gewähr) Verstößt der Dienstvertrag von Job-Transfair gegen das AGBG? Ist zu prüfen! AMS-Richtlinien (30.08.09) WARAP stellt zu "SÖBSA" in Chefduzen die Frage: "Rechtswidriges Beschäftigungsprojekt wegen Kritik oder wegen Gemein(er)Nützlichkeit aus dem Internet verschwunden?" (23.09.09) ------------------- ------------------------- -------------------------- "Tandem, kann mir irgendjemand was dazu sagen???" "Mir erscheint der ganze Betrieb mehr als schwindlig. - Mir ist echt schlecht!" (23.02.12)

Als Fachkraft gearbeitet, als Putzkraft bezahlt: Eine Zeitarbeitsfirma muss einer Industriearbeiterin mehr als 13.000 Euro nachzahlen. (7.04.09) Eine Arbeits-SperrKlausel ist sittenwidrig/"rechtswidrig"! Sollte ihnen so ein Vertrag angeboten werden, dürften Arbeitslose ohne Bezugssperre ablehnen! (9.04.09) Arbeitslosen-Tips zu Verleihfirmen? (1.04.09) Antrag beim Bundesamt für Soziales auf Feststellung einer Behinderung stellen. (20.05.08) Pensionsvorschuss abgelehnt? (14.07.09) "Anspannungsregel diskriminiert arbeitslose Väter" (16.03.11)

Antworten von RA (Nach Novellierung! - mit 1.1.2008) für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 9) Arbeitsverfassungsgesetz (Betriebsratgründung in SÖB) Überlassung von Daten Dienstzettel Zuweisungen zu SÖBs a)geschönte Lebensläufe b) Der gebührende Lohn: Stellung in der Lohnverhandlung *(Erkenntnisse) (Ein Job-Center (Börse etc...) ist kein Dienstgeber!) c) Zu den Verfahrensregeln *Rechtssatz - Die Vereitelung Wie lange besteht nach Beendigung der Pflichtversicherung der Versicherungsschutz? Krankenstand rückdatieren lassen (**Versicherungsfragen - Nach Auskunft Dr. Reden WGKK) Kontrollmeldung während Pensionsvorschuss Eine bestimmte Zahl von Bewerbungen nachweisen. Begründungspflicht gilt ganz allgemein! Vermittlung in Discounter unzumutbar - Rechtsposition Gesetzwidrige Verweigerung der Sozialhilfe in Wien für Selbständige PensionsvorschußbezieherIn darf Österreich verlassen! Diskriminierung von Eltern Behinderter am Arbeitsplatz verletzt Gleichbehandlungs-RL Das Umlegen von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit auf das Jahreseinkommen ist rechtswidrig, wenn Erwerbstätigkeit nur für kürzere Zeit ausgeübt wurde: (4.05.09) Jeder Bescheid des AMS, der eine Leistungskürzung oder auch nur die Androhung einer solchen beinhaltet, ist zu begründen und zwar nicht durch Allerweltsfloskeln, sondern auf den Einzelfall abgestellt VwGH: Keine Vereitelung! "Es genügt also nicht "am Telefon" nur zu sagen: "Bewerben Sie sich bei der Firma X."." "Verwaltungspraxis vermag erforderliche Ermittlung nicht zu ersetzen" (?) (19.08.10) 17.12.10 von RA. Dr. Pochieser - Neues Judikat des VwGH Kein Freibrief für Kursmaßnahme ohne Begründung bei Langzeitarbeitslosen (+ Eine weitere "neue" VwGH Erkenntnis fehlender Ermittlungen/Belehrung und rechtswidriger Sperre betreffend! 3.12.11 "Mit Recht gegen Armut: VwGH Erkenntnis zur Versäumung der Wochenfrist nach § 46 Abs. 5 Arbeitslosenversicherungsgesetz" "Achtung die AlVG-Novelle hat mit 01.01.2008 eine nicht unbeträchtlichen Änderung für das Verwaltungsverfahren gebracht" "Wertvoll wären Informationen über die Abläufe der mittlerweile als "Deppenkurse" bezeichneten Maßnahmen und sonstige Unzulänglichkeiten (wie beispielsweise nicht ausreichend vorhandene Bildschirmarbeitsplätze bzw. nicht funktionierenden Computer)" 29.02.2012 von Dr. Pochieser - 30.04.12 - "Mit Recht gegen Armut: SÖB / GBP - VwGH-Erkenntnis zur Begründungspflicht bei Sperrungen nach § 10 AIVG"

Protokoll des RA-Referats bei AMSand (17.03.09) u.a. mit Phönix/aufsuchende Vermittlung In Zukunft kann man sich insofern an dieser Fa. schadlos halten, als man sie wegen Vertragsverletzung auf Schadensersatz klagt. Mit Recht gegen Armut: UVS Wien korrigiert Sozialamt (17.09.09) Kulturrat Österreich - Pressemitteilung Hundstorfers Mindestsicherung zementiert Armut! - Kulturrat fordert bedingungsloses existenzsicherndes Grundeinkommen! (15.09.09) Auch Bundesländer wollen Hundstorfers Verrat an der sozialen Gesinnung nicht hinnehmen! (13.09.09) Mitschrift des Vortrags von Rechtsanwalt Dr. Herbert Pochieser vom 11.09.2009 „Dürfens denn das?“ Vermittlung zu Schmarotzer SÖB (Dem Gemeinen nützliche Vereine) Transitarbeitsplatz oder Deppenkurs? (10.03.10)

ARGE - Daten WARNUNG vor der eJob-Börse des Arbeitsmarktservice Endet mit dem Jobverlust auch das Recht auf Datenschutz? Datenschutzkommission gibt Beschwerdeführer recht! (24.04.09) Erfolgreiches Urteil! (VwGH) ("BBRZ") (23.01.10) "Das Recht die Zustimmung zur Datenübertragung ans AMS zu verweigern!" --------------- --------------- ------------- ------------ Zeugenschaft für Amtsmissbrauch und Nötigung Eltern behinderter Kinder: Anspruch auf Arbeitslosengeld nach der Betreuungspflicht ( Wegweiser für Eltern behinderter Kinder pdf ) AK-NÖ Diskriminierung: Frauen, die sich diskriminiert fühlen, können sich an die Frauenbeauftragte des AMS wenden: hilde.stockhammer@ams.at "während der Arbeitslosigkeit nicht ins Ausland fahren ? Verbot diskriminiert!" ? (27.09.07) Wegen Betreuungspflichten nicht verfügbar ?! Hochschulstudium auch für arbeitslose Personen Bei der Selbstständigen-Arbeitslosenversicherung ist eine geringfügige Tätigkeit nicht mehr möglich! 3.05.09 Doch Arbeitslosengeld mit geringfügiger selbständiger Tätigkeit? ("WKO-Tipp" "Kleinstunternehmerregelung") 24.08.09 RECHNUNGSHOF BESCHWERDE 28.08.09 Das AMS beantwortet häufig gestellte Fragen zum Thema Notstandshilfe (27.10.09) Wenn die GKK gegen den eigenen Willen aus dem Krankenstand abschreibt! - Bescheid auch von der Krankenkassa verlangen! (25.10.09) "Ablehnung der Berufsunfähikeitspension" - Ev. An den KOBV wenden! (21.11.10) "Entgegen meiner Mitteilung falschen Termin eingetragen?" (8.06.11) "Kann ich als Privatperson vom AMS ein Gutachten über meine Chancen am Arbeitsmarkt bekommen?" - "AMS macht keine privaten Gutachten" (13./27.10.11)

ACHTUNG! AIVG-NOVELLE "Einige", in SoNed veröffentlichte, VwGH-Erkenntnisse sind ab 1.1.2008 aufgrund der Gesetzesänderung nicht mehr relevant! Die asoziale ÖVP / Gusenbauer-SPÖ Regierung macht Staatsbürger ohne Arbeit zu Rechtlose! Die "faschistische" ALVG-Novelle machts möglich!

Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 1 Massnahme wenn Kenntnisse nicht ausreichend sind! Kosten sind nur dann gerechtfertigt, wenn Fähigkeiten fehlen! Nur dann zumutbar wenn sie erfolgversprechend erscheint! Gelegenheit zur Stellungnahme Über Rechtsfolgen belehren Objektive Notwendigkeit Unbestimmte Zeit als unzulässig. Unzulässig, in das rechtliche Kleid eines Arbeitsverhältnisses zu hüllen! Keine Leistungen nach dem AlVG gewährt! Nicht verpflichtet, sich einem Arbeitstraining zu unterziehen. "Renovierungsprojekt" unter "Arbeitstraining! Gründe, nach denen das Arbeitsamt eine solche Maßnahme für erforderlich erachtet! Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte nicht geeignet! Bezugeinstellung ohne Bescheid unzulässig Beantwortung der Frage nach der körperlichen Zumutbarkeit Zumutbarkeit von langen Arbeitswegen 2.01.2012 - "Begleitung bei Vorstellungsgesprächen ( Phönix ) hat entmündigenden Charakter" "Die Weigerung, solche begleiteten Vorstellungsgespräche zuzulassen, kann daher nicht die Sanktion des § 10 (Bezugssperre) nach sich ziehen.“ Zum Nachschlagen http://www.ris.bka.gv.at/vwgh/

Verwaltungsgerichtshof Erkenntnis 2 Wenn Arbeitslose die Zumutbarkeit bestreiten! Nicht im freien Belieben, Arbeitslose ärztlichen Untersuchungen zuzuführen. -Zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit! -Anordnung einer medizinischen Untersuchung! An den Sachwalter zu richten! Beschäftigung gerne oder ungerne annehmen ist unerheblich! Befugnisse nicht an Private delegieren! Beschäftigung diskriminierend! Sich bietende Arbeitsmöglichkeit und bloßen Vermittlung! Wenn ein eigener Pkw erforderlich ist und der Arbeitslose über einen solchen Pkw nicht verfügt, dann ist ihm die jeweilige Beschäftigung nicht zumutbar Beschäftigung ist die Leistungserbringung für einen Dienstgeber Aus Vorstellungsgesprächen resultierende Bezugssperren Arbeitsverhältnis nicht von einer Minute auf die andere Keineswegs verpflichtet, sich "auf Abruf" bereit zu halten. Beschäftigungsverhältnis ? Facharbeiter als Hilfsarbeiter, nicht zuweisungstauglich Bildungskarenz VwGH-Der Brief muss zugestellt werden! (28.10.09) Sperre nur wenn die Vermittlung von AMS Betreuerin kommt! (21.07.09) Wird ein Dokument vorgelegt, aus dem ein Anspruch auf einen Leistungsbezug hervorgeht, bleibt dieser Anspruch ab diesem Tag gewahrt, auch wenn das AMS kein Antragsformular ausgibt Zum Nachschlagen http://www.ris.bka.gv.at/vwgh/

Wichtige Information für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 1) Die Vermittlung von zumutbarer Arbeit darf ausschließlich durch Regionalgeschäftsstellen des AMS erfolgen! Schadenersatzansprüche sind möglich! Bescheid zu verlangen und/oder eine Beschwerde! Individualrechtsschutz Mobbing durch das AMS Zuweisung zum medizin./psychologischen Dienst Aufschiebende Wirkung „Arbeitsverträge“ mit Arbeitskräfteüberlassern enthalten meist unzumutbare Bestimmungen: Unterschrift verweigern wegen datenschutzrechtlicher Bedenken. Orientierungsmaßnahmen gelten nicht als Coachings Einsetzen der Sozialhilfe Verjährungsfrist für falsche Angaben Muss ich Mitbewohner beim AMS angeben? 29.01.2012 um 10.59 Uhr - Rechtsanwalt Dr. Pochieser - "Oberflächliche und bedenkliche Judikatur des VwGH" "§ 10-AlVG-Sperren: Judikatur des VwGH wird bedenklich; geht der VwGH vor der Propaganda gegen Arbeitslose auf die Knie?" ---------------------------------------------------------------------------------------------- Wichtige Information für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 2) Dokumentation schädigender Auswirkungen in Zusammenhang mit illegalen Praktiken Behördenstatus des AMS Die Vorteile einer Bescheidausfertigung Bei Nichtverständigung über eine Sperre Begründung einer Maßnahme Entscheidungszwang der Behörde – zügige Erledigung von Einsprüchen Gültigkeit von Fristen Akteneinsicht beim AMS Beschwerden vor VWGH und VFGH Was passiert, wenn man ein Verfahren verliert Wenn man das VWGH nicht akzeptieren will Finanzielle Unterstützung von Kursen Verhalten in heiklen Gesprächen Bei Rechtsunklarheiten

Wissenswertes von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 3) Die Frage der zumutbaren Wegzeit Die Auslagerung der Vermittlungstätigkeit an Dritte Manchmal erfordern Kinder einen erhöhten Betreuungsaufwand Bei manchen Sperren, die zu Unrecht ergangen sind Geschützte Werkstätten Arbeitsunfall Frage nach der Sozialversicherungsnummer Urlaubsentschädigung Phönix - Aktive Vermittlungsunterstützung“ Recht auf Aus- und Weiterbildung: Causa Trenkwalder, Der Ausbeutung von Lohnabhängigen Rechtsanspruch auf einen Feststellungsbescheid?

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 4) Gesundheitlich Defizite darf nur von zuständigen ExpertIn festgestellt werden! Attest vor Augen zerrissen Weitergabe von Gewerbeberechtigungen Trendwerk unhaltbare hygienische Bedingungen Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden! Kann man auch schon über eine Zuweisung zu einer Maßnahme, an der man nicht teilnehmen will einen Bescheid verlangen? Datenübermittlung? Vereinsnummer AMS-externen Arbeitskräftüberlasser unzumutbar Zum Rechtsschutzinteresse nach § 24 Abs. 1 AlVG Muster eines Antrags auf Feststellung über die monatlichen Bezugseinstellungen und Abmeldungen von der Sozialversicherung

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 5) In welcher Höhe müssen Fahrtkosten, die bei einem Kursbesuch anfallen, vom AMS ersetzt werden? Gegenstand einer Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz Feststellungsbescheid verweigert Überprüfung der Betriebskosten Muss ein Praktikum gratis absolviert werden Arbeitslosengeld ruht nach geltendem Recht Wegen hohen Einkommen 2 Monate keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 6) Schwarzarbeiterbekämpfung: Gemeinnützige Personalüberlasser Amtshaftungsklagen. Aufklärungspflicht Schlechte Behandlung Key Account Management Rückmeldungen der Firmen Auskunftspflichtgesetz Monatlichen Schnitt bei selbständigen Einkünfte

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 7) Amtswegigen Einstellung oder Neubemessung des Leistungsbezugs, bei eigener Mitteilung über Arbeitsaufnahme Implacement-Stiftungen ohne Kollektivlohn? Transit-Arbeitskräfte - Kollektivverträge? Presseartikel über Datenübermittlung von AMS-Klienten? Zuweisung zum BBRZ! Nichtmeldung eines Arbeitsverhältnisses: Vorwurf „Täuschungsversuch“ Privatkonkurs bei Notstandshilfe? Leasing-Firmen? Call-Center! Abmeldung bei der GKK BBRZ ins AMS einquartiert? Sicherheitspersonal im AMS - Ein bewaffneter Wachmann VwGH - Wenn man bestimmte Gesetzes- § vergessen hat Überhand nehmenden Zuweisungen zu Leasing-Firmen Kündigung während der Probezeit Höherer Betrag im Feststellungsbescheid Steht das ASVG rechtlich über dem AlVG ? Einbußen ihres Bezuges weil sie Bestimmung nicht kannten

Antworten von RA für arbeitslose Personen / von Rechtsanwalt Dr. Pochieser 8) Austeilen von Flugblättern Rücksichtnahme auf Kinderbetreuung: Bewusstes ignorieren von Recht Prüfung der Arbeitsfähigkeit trotz ärztliches Attest geringfügigen Beschäftigung zu berücksichtigen? Briefe des AMS mitunter bis zu einer Woche unterwegs

Fragen an den Rechtsanwalt - Rechtsanwalt Dr. Pochieser "Verhalten der Staatsanwaltschaft?" / Untreue / Datenschutz / In Sachen Anrechnung des PartnerInneneinkommens bei Notstandshilfe:"

Tipp: - "Bewerbungs-Muster zum Schutz vor Dequalifikation" "Sämtliche Qualifikationen in Bewerbung für (z.Bsp.) "Abwäscherstelle" angeben - kann vor Dequalifizierung schützen" (16.10.11) Arbeitslose-fragen "Die Berater" Sperre nicht möglich! Urlaub im Inland? Bin ich trotz Bezugssperre versichert? Versichert - Schutzfrist Leistungssperre auch bei kurzen Auslandaufenthalt! - Stundenweise Vermittlung von "geringfügiger Beschäftigung"? Ladung am Samstag? Kinderbetreuung? Ab wann einen neuen Antrag? Gibt`s bei Kündigung in der Probezeit eine Sperre? Gleichbehandlungsgrundsatz? Wieviel Stellenangebote darf das AMS in einer Woche vergeben ? Unterschrift verweigern wegen datenschutzrechtlicher Bedenken. Langzeitarbeitslosigkeit - Langzeitbeschäftigungslosigkeit Wird der Führerschein bezahlt? Weiterbildung und Studium? Geschützte Bemessungsgrundlage ab dem 45. Lebensjahr! Kur? Dienstverhältnis wegen fehlender Information ablehnen? Muss man bei einer Sperre dem AMS zur Verfügung stehen? Berufung einlegen! Zumutbarkeitsbestimmung - §9 neue Fassung Text für Akteneinsicht, besonders, wenn sie verweigert wird. Vorstellbeihilfe Geringfügigkeitsgrenze Beraterwechsel Eine Woche Arbeitslosengeldanspruch fürs Wochengeld aufheben! Probleme mit der Arbeitsbescheinigung Berufungsvorentscheid Gibts bei Vermögen (Sparbuch) Notstandshilfe? Dauersperre wegen Arbeitsunwilligkeit? Betreuungsplan: Unterstützung in die Selbständigkeit Krankenstand - Auszahlung Nach Sperre in den gleichen Kurs buchen? §123 Abs.4 ASVG, Vollendung des 18. Lebensjahres und Erwerbslosigkeit AMS - Frist für die Nachzahlung bei gewonnener Berufung? Berufspotentialanalyse? Mobbing Unterhaltsklage Begehren Kostenlose Mitversicherung von Lebensgefährten Auslandsanspruch / Formular E303 Nachtdienstpflicht Anrechnung des Partnereinkommens zum Betreuungsplan (26.07.11) Unterschrift im Zwangs-Massnahmen-Vertrag verweigern! IV-Pension Industriellenvereinigungs-Vorschlag! Führerscheinentzug bei IV-Pension? " Führerscheinentzug wohl als Druckmittel" (22.05.11)

AK Interpretation der Verwaltungsgerichtshofurteile Es ist rechtswidrig, eine Schulungs-, Umschulungs- oder Wiedereingliederungsmaßnahme in das rechtliche Kleid eines Arbeitsverhältnisses zu hüllen! Vorläufige Einstellung der Notstandshilfe rechtswidrig Mit Menschenrechten gegen Armut: revolutionäre Entscheidung des EGMR zum Sozialhilferecht! Fachärztliche Untersuchung Arbeitsloser Alleinerzieherin kann Nachtarbeit verweigern

VwGH zur Bedenklichkeit einer Konkurrenzklausel

Pensionsversicherungszeiten - Partnereinkommen Regierungsprogramm SPÖVP Bei den Anrechnungsbestimmungen von Partnereinkommen in der Notstandshilfe wird der Familienausgleichszulagenrichtsatz (1.091 Euro) als Untergrenze herangezogen. Damit wird künftig keine Familie mit einem Notstandshilfebezieher unter der Armutsgrenze leben müssen. (17.01.2007)

Fehlende Rechtsbelehrung zur Teilnahme an einer Maßnahme

Das AMS darf seine Befugnisse nicht an private Vereine delegieren. ( Keine Vermittlungstätigkeit )

Mit Recht gegen Armut Auch Sozialhilfebezieher brauchen nicht bitten und betteln!

Kostenlose Rechtsberatung

VwGH.-Beschwerde - (Verfahrenshilfe-Antrag)

Trendwerk "Verträge unzumutbar"

Get Up Kursmaßnahme: Rechtliche Beurteilung. Darf nicht nach §10 sanktioniert werden!

Coaching keine Maßnahme

AMS-Projekt ist rechtswidrig Projekt der aufsuchenden Vermittlung, wie es z.Bsp. Phoenix betreibt, ist rechtswidrig!

Rechtshilfetipps von Arbeitslose für Arbeitslose

"Ruhen des Arbeitslosengeldes von Ersatzleistungen unsachlich und verfassungswidrig."

Anzeige bei Amtsmissbrauch! (Bei Vermittlung unter §10 zu "aufsuchender Vermittlungs-maßnahme" / Phönix)

Kontrolltermin Informationstag als Kontrolltermin rechtswidrig?

Datenschutz

AMS - Haftung Die bekl. Partei hat für die Folgen der falschen Auskunft ihrer Organe einzustehen! OGH - Entscheidung vom 25. 10. 1994!

Weisung von Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit an den Vorstand des Arbeitsmarktservice Österreich! Im Zusammenhang mit rechtswidriger Anwendung des § 10 / Bezugssperre bei Vermittlung zu Schulungs-, Umschulungs- oder Wiedereingliederungsmaßnahme

Dienstanweisung zu gemeinnützige Personalüberlasser BMWA. an AMS (rechtswidrige Anwendung des § 10 / Bezugssperre)

Trendwerk - 2007 Änderungen der Kurse bringt keinen Unterschied

Transitarbeitsplatz nicht sanktionierbar Für Freiwillige ist der KV. der TransitmitarbeiterInnen.pdf gültig!

Bildungskarenz / Bildung Rechtswidrige Bezugssperre gegen die Andreas B. mittels VwGH-Erkenntnis erfolgreich berufen hat!

Betreuungspflichten / Kinderbetreuungsbeihilfe

JOBEXPRESS - Coaching keine Maßnahme

Niederschrift

Abtretungsverbot im ALVG ist verfassungswidrig

Arbeitsunwilligkeit

Keine aufschiebende Wirkung

Berufsunfähigkeitprüfung! - arbeitsmedizinischen Dienst im BBRZ

Zum Schutz des Menschen EMRK / Charta d.V.N. / Menschenrechte

Krankenkassa

Kommuna und Benefit Work Freiwillige Teilnahme bei Transitarbeitsplätzen

Kombilohn

Pfusch bei Exekutionsberechnungen im AMS (Ehemaliger AMS-Berater deckt auf)

Notlüge beim Vorstellungsgespräch Ob Schwanger geht niemanden etwas an!